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Gorleben wird leben – der Unruh 2.Teil

28. November 2008 · von Leo · Keine Kommentare

Gorleben wird leben – der Unruh 2.Teil

Wie bereits erwähnt, entwickeln sich in jedem Salzstock – sogar in „jungfräulichen“ wie in Gorleben – erhebliche Fortpflanzungaktivitäten, die das ganze Gebilde des so genannten Forschungslagers nach wenigen Jahrzehnten undicht werden lassen. Gerade noch rechtzeitig also, um vergreiste, mit Müll reich gewordene Ex-Kommandierende und deren Schergen an diversen Forschungsendlagern ihr verdientes Erbe verzehren zu lassen. Während sich die wackeren Zonenrandenkel mit verseuchtem Grundwasser, wertlosen Gutshöfen, Leukämieraten und Polizeiknüppeln beschäftigen, wird es auch für die anderen Enkel am Starnberger See langsam unruhig. Erste Anzeichen dafür ließen sich bereits aus den beunruhigten Stellungnahmen so genannter Betreiberfirmen herauslesen. Nun, wer wird denn gleich in die Luft gehen? Greife lieber zum Prophet:
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,576304,00.html

So kommt dann zum nicht mehr jungfräulichen Bergwerk auch noch ein väterlicher Erzengel dazu, der seinen Wahlkreis zudem mitten im Atomklo hat. Dass der Engel früher manch Dolch im Gewande des Landesvaters trug, schon vergeben und vergessen. Schnell die Aufsicht verstaatlichen, der Bund wird es schon richten: Yes, he can! Frei übersetzt: Hey Boss, ich brauch mehr Geld.
Also raus mit den 126 000 Fässern? Wieder einmal auf der Suche nach dem geeigneten Standort Deutschland, wer macht diesmal das Geschäft?
Vielleicht mal dahin, wo es schön hart und wasserfest ist? Granit, genau. Wie wäre es mit Mittelbau-Dora? Ganz in der Nähe der Asse, bestens erschlossen, sehr ruhig und idyllisch am Harz gelegen, dazu noch im Osten: bestens subventioniert, keine aufsässigen Anwohner – was will man mehr?

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Vorbilder, Abstürzler und Korruptionssumpf (2)

2. August 2008 · von Miller · Keine Kommentare

Vorbilder, Abstürzler und Korruptionssumpf (2)

Wo sind die Vorbilder in der deutschen Wirtschaft und in der deutschen Politik? Vielleicht finden wir sie auf dem anstehenden Bildungsgipfel am 22. Oktober. Diskussionsoffene Menschen, ehrliche Analysen, ernsthafte Reformen und keine Bestechungsgelder beim dringend benötigten Ausbau des Hochschulwesens. Bildung verschafft Überblick, Selbstverpflichtung gegenüber dem Gemeinwohl und deutlich weniger Korruptionsanfälligkeit. Jedenfalls ist zurzeit mit den Industriekapitänen kein Start zu machen.

„Nach Einschätzung des Bundesverbandes Deutscher Psychologen (BDP) nimmt in der Bundesrepublik die Belastung von Wirtschaft und Gesellschaft durch Korruption und Bestechung weiter zu. Kaum ein Unternehmer bestreite mehr, dass auch im deutschen Geschäftsalltag ohne Trickserei und Mauscheleien nichts mehr laufe, betonte Jürgen Smettan, im BDP zuständig für Markt- und Organisationspsychologie. Kleine und große Gaunereien, Kungeleien und Bestechung schlichen sich zunehmend in die Geschäftspraktiken ein und würden zur Normalität. Zwar habe der Gesetzgeber 1997 auf diese Entwicklung reagiert und einschlägige strafrechtliche Bestimmungen verschärft; gesetzgeberische Maßnahmen allein seien aber nicht ausreichend, um dem Abdriften einer Gesellschaft in Richtung Bananenrepublik entgegen zu wirken. Deshalb müssten auch Unternehmen, Parteien und Organisationen ihren Beitrag zur Korruptionsbekämpfung leisten.

Langfristige Folge der Korruption sei in allen Fällen eine deutliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Insbesondere die öffentlichen Haushalte sind in den stark von Korruption befallenen Staaten der Dritten Welt erheblich belastet. Aber nicht nur die öffentlichen Kassen leiden unter Korruption, sondern auch private Unternehmen. Vor allem in den USA hat man den Zusammenhang zwischen Korruption und ineffizientem Wirtschaften seit langem erkannt und entsprechend gehandelt. So ergriffen inzwischen viele Firmen, etwa durch die Einstellung von Antikorruptionsberatern, aktive Maßnahmen gegen die Bestechlichkeit in den eigenen Reihen. Verglichen mit den Vereinigten Staaten ist das Unrechtsbewusstsein in Deutschland bei weitem noch nicht so stark entwickelt.

Auf 50 Milliarden Mark jährlich schätzt der Schweizer Jura-Professor Mark Pieth, Leiter der OECD-Projektgruppe gegen Korruption, die Summe der Schmiergelder bei grenzüberschreitenden Geschäften. Immerhin haben sich auch deutsche Staatsdiener nach Schätzung der Weltbank 1999 mit fünf Milliarden DM schmieren lassen. Im Prinzip aber gilt: Je autoritärer ein Regime, umso anfälliger ist es für dunkle Machenschaften. Je ärmer das Land, desto empfänglicher sind die Staatsdiener – schon weil sie schlecht, manchmal auch gar nicht bezahlt werden. Es wird geschätzt, dass in den 90er Jahren die Schmiergeldzahlungen bei internationalen Wirtschaftsgeschäften auf 10-20 Prozent des Auftragsvolumens gestiegen sind, gegenüber 5-10 Prozent in den 80er Jahren. So kommen bei Großprojekten wie Flughäfen oder Kraftwerken gigantische Beträge zu Stande, denn jeder Stempel ist teuer bezahlt. Allein in der Bauwirtschaft fügt Korruption dem deutschen Fiskus einen Schaden von schätzungsweise zehn Milliarden DM jährlich zu.

Der tatsächliche Schaden ist jedoch viel höher als die Bestechungsgelder: Korruption verzerrt den Wettbewerb und demoralisiert die sauberen Firmen. Opfer ist die Gesellschaft als solche, denn die begangenen Korruptionsstraftaten fügen der Allgemeinheit gravierende finanzielle Schäden zu. Korruption verletzt aber auch die Grundwerte des sozialen demokratischen Rechtsstaates. Sie gefährdet damit die Geschäftsmoral (den ehrbaren Kaufmann) und die Grundlagen der Marktwirtschaft. Die Korruption verursacht Arbeitsplatzvernichtung, überhöhte Preise und Staatsverschuldung, blockiert Entwicklung und Innovation, hält die Schattenwirtschaft am Blühen und schädigt den Rechtsstaat. Jeder Fall ist ansteckend und damit höchst gefährlich. Ausrotten wird man die Seuche niemals, aber man kann sie durch strikte Verfolgung zumindest eindämmen.
Drei Viertel der deutschen Großstädte besetzen Führungspositionen in öffentlichen Unternehmen ohne klare Profile an die fachlichen Anforderungen der Bewerber zu haben. Das geht aus einer Studie hervor, die die deutsche Sektion der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International auf einem Symposium in München vorstellte. Die Studie der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin belegt, dass in einem Großteil der Städte in Deutschland keine strukturierten Auswahlverfahren für die Besetzung von Geschäftsführungs- und Vorstandspositionen öffentlicher Unternehmen angewendet werden. Auch eine öffentliche Ausschreibung solcher Führungspositionen findet nicht in allen Kommunen statt. „Wenn diese Stellen nicht in einem transparenten nachvollziehbaren Verfahren vergeben werden, kommen immer wieder Verdachtsmomente auf, dass das Parteibuch über Berufungen entscheidet und nicht die Qualifikation der Kandidaten“, sagte der Vorsitzende von Transparency International in Deutschland, Michael Wienen. Die Vertreter der Organisation fordern einen Mindeststandard an professionellem Personallmanagement, den die Städte etwa auch durch Zusammenarbeit mit Personalberatern erreichen könnten. Die Postenvergabe in öffentlichen Unternehmen sollte sich stärker an Wettbewerbsprinzipien orientieren. Eine transparente Informationspolitik, die bei Privatunternehmen mitterweile als Selbstverständlichkeit gilt, ist auch für öffentliche Unternehmen unerlässlich. In der Literatur wird einerseits seit längerem auf die Dreistigkeit der politischen Parteien hingewiesen, die in Kenntnis der Verfassungwidrigkeit der Ämterpatronage dieselbe gleichwohl betreiben und andererseits auf eine Haltung in der Bevölkerung und der öffentlichen Verwaltung, die man mit allgemeiner Devotion den politischen Parteien gegenüber umschreiben kann. Diese Haltung müsste einer bewussten Ächtung der Ämterpatronage weichen. Die Folge wäre, dass ein durch Parteiengunst erworbenes Amt seinen Träger nicht zieren, sondern eher verunstalten und ihn quasi als „wandelndes und fleischgewordenes Unrecht bloßstelle“.“
Wer tiefer ins Thema will, lese im bereits erwähnten Vortrag von Peter Barth weiter: Korruption – ein rechtliches und moralisches Problem?

Korruption im internationalen Vergleich (Stand 2007) - Wikipedia, Korruption Vor dem deutschen Bundestag: Dr. phil. Wolfgang Karb, Ungehaltene Rede: Die Würde des Menschen – ein kostbares und gefährdetes Gut
Die Rede ist kontrovers und argumentativ zuspitzend angelegt; sie könnte aufgrund der Vielschichtigkeit der Argumentation und der Aktualität durchaus lohnender Unterrichtsgegenstand in der gymnasialen Oberstufe sein.
Hier eine Kostprobe: (…) Rüdiger Safranski hat im Jahr 2003 einmal gefragt: Wieviel Globalisierung verträgt der Mensch? Er hat in diesem Zusammenhang auf den ideologischen Globalismus und seine Varianten aufmerksam gemacht und dabei trefflich formuliert: „Die Global Players verfolgen die borniertesten, lokalen Eigeninteressen – aber mit globaler Reichweite.“ Wer einmal aufmerksam in die Gesichter sog. Global Players geschaut hat, dem wird hinter der Maske des antrainierten Lachens und charaktermaskenhaften Grinsens der Zynismus nicht verborgen geblieben sein, den Peter Sloterdijk schon vor über 20 Jahren als aufgeklärtes falsches Bewusstsein und als unglückliches Bewusstsein in modernisierter Form nicht nur für den Bereich der Wirtschaft diagnostiziert und phänomenologisch beschrieben hat: ein Zynismus, der auch bei Regional- und Provinz-Playern in allen gesellschaftlichen Teilsystemen beobachtet werden kann. Wie lange lassen sich die Menschen auf dieser Erde das kapitalistisch-zynische Falschspiel mit seinem irrsinnigen Tanz um das goldene Kalb der höchsten Renditen noch gefallen, bei dem z.B. die Manager des amerikanischen Konzerns Enron mit milliardenschweren Bilanzbetrügereien für die bisher größte Firmenpleite in Amerika gesorgt und unzählige Familien in den Ruin getrieben haben? Es ist kein Zufall, dass die US-Börsenaufsicht Securities & Exchange Commission im Jahr 2006 bereits in 80 Fällen wegen Betrugs, Insiderhandels und Verstoßes gegen die Steuergesetze ermittelt hat, was nach Vermutungen von Experten lediglich die Spitze eines Eisberges darstellt. Dabei ist es nur ein schwacher Trost, dass der frühere Enron-Chef Jeffrey Skilling inzwischen zu mindestens 24 Jahren Gefängnis und sein krimineller Kollege Bernard Ebbers vom ebenfalls Pleite gegangenen Telekomkonzerns WorldCom zu 25 Jahren verurteilt worden sind. Flickr: http://www.flickr.com/photos/tyger_lyllie/102901333/ Aus ähnlichem Holz scheinen in Deutschland auch einige Manager des Konzerns Daimler-Chrysler geschnitzt zu sein, der in einen millionenschweren Finanzskandal verwickelt ist und Schmiergelder gezahlt, Millionen in schwarzen Kassen versteckt und Steuern in großem Stil hinterzogen haben soll. Mehrere sog. hochrangige Manager aus dem Busbereich dieses Konzerns wurden bereits suspendiert, wegen Betrugs- und Korruptionsverdacht ermittelt die US-Börsenaufsicht seit 2004 gegen diesen Konzern, der sich einen ehemaligen FBI-Chef als Privat-Ermittler ins Haus geholt hat.“ (…)
Aktuell: Siemens – der Wirtschaftskrimi pur! Vielleicht hilft mal wieder ein Blick ins Grundgesetz:

  • Artikel 14, Abs. 2: Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

In diesem Land würde es wahrscheinlich einen dauerhaften soziokultureller Aufschwung auf der ganzen Linie geben, wenn der folgende politische Imperativ das Handeln der Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft bestimmte:

„Handle so, dass die Maxime deines Handelns jederzeit im Einklang mit dem Grundgesetz steht und dazu beiträgt, die Kluft zwischen gesellschaftlicher Wirklichkeit und Grundgesetzlicher Idee vom Menschen zu verringern.“
Das meint, in gedanklicher Anlehnung an den Philosophen I.Kant, immer noch ein beachtlicher Teil der deutschen Bevölkerung. Kann man dieser Maxime ernsthaft eine hohe Plausibilität absprechen?

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SPIEGEL schreibt über Blogs – gestaltete Antworten

24. Juli 2008 · von frankmackay · 1 Kommentar

SPIEGEL schreibt über Blogs – gestaltete Antworten

Für alle die ES noch nicht mitbekommen haben, im letzten SPIEGEL Heft, aber auch bei SPIEGEL Online haben drei Redakteure einen Text plus Bilder zum Thema dt. Blogs und deren z.T. Politisierung veröffentlicht. Dabei vergleichen sie einige Blogs mit anderen Blogs und ebenso mit einem politischen Blog aus den Vereinigten Staaten von Amerika. Bei RIVVA, dem Schlagzeilenmagazin gibts hier eine ausreichende Auswahl an Antworten, auf den SPIEGEL Beitrag. Vielleicht ist alles nur dem sich wieder erhitzenden Sommer 2008 geschuldet oder Blogs emanzipieren sich. Von was? Na, vielleicht mit weniger Katzenbilder und mehr Politik! Danke an alle eingesendeten Blogseiten für die Slideshow, der einzigen Antwort – die mir noch einfiel.

Diesem, diesem und diesem Forumskommtar bei SPON Online zum Artikel kann auch noch Beachtung geschenkt werden.

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Erhellendes nebeibei gefunden (5)

30. Mai 2008 · von Miller · Keine Kommentare

Erhellendes nebeibei gefunden (5)

Mut zur Politik
(…) “ Zu ergänzen bleibt indessen unmissverständlich, dass überall dort, wo permanente Ideenlosigkeit, Trägheit oder notorische Unlust zur Kooperation die Erwartungen der Bürgerschaft enttäuschen, der Dezernent zu Vorschlägen verpflichtet würde, die womöglich auf einen Wechsel von Personen hinauslaufen könnten. (…) Die permanente Diskussion mit den Institutsleitern und deren Mitarbeitern wird nicht geführt, damit alles schön beim Alten bleibt, sondern damit sich im Interesse einer gebotenen kulturellen Progressivität und zum Vorteil der Bürger etwas ändert, wo immer und so lange es objektiv eines Veränderungsprozesses bedarf.“

(Tief in der Dunkelkammer konnte dieses Frankfurter Kleinod gehoben werden. Lang ist’s her, so sprach’s Hilmar Hoffmann, ehemaliger Kulturdezernent der Stadt Frankfurt 1970-1990, und meinte dabei das Aufgabenfeld einer großstädtischen Kulturpolitik. An Aktualität haben seine Sätze nichts eingebüßt, die Übertragbarkeit auf andere Felder der Politik ist gesichert. Man setze z. B. als Schlüsselwörter: Ministerium, Schule, Wissenschaft, Energieunternehmen.)

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Randnotiz zu 1968

12. Mai 2008 · von Miller · Keine Kommentare

Randnotiz zu 1968

Die Reflexionstage, Jubelfeiern, Talkshows und Selbstbespiegelungsrituale der 68er sind weitgehend vorüber. Deutschland ist auch durch 67/68 eine liberalere, weltoffenere Gesellschaft geworden. Die Ablehnung des „Parlamentarismus als bürgerliche Herrschaftsform“ ist überwunden; viele haben sich arrangiert, integriert, gewandelt; sie sind selbst in Führungspositionen von Politik, Medien und Wirtschaft aufgestiegen. Alles Weitere ist Interpretationskampf/-krampf.

Für junge Leute ist 1968 bei Interesse ein komplexer „historischer Gegenstand“ – einmal selbst gegoogelt und du stehst in der Überfülle des Meinungssalates 1968 – 2008. Textberge, soweit das Auge reicht.
Wer selbst Quellen überblicksartig prüfen will, dem sei die vielfältige Sammlung von theoretischen Bezugstexten 1968 – Eine Enzyklopädie, Suhrkamp, Sonderausgabe 2008, 18.-Euro“ empfohlen.Vielleicht entdeckt ein junger Leser in Raoul Vaneigems Handbuch der Lebenskunst für die junge Generation noch Neues zwischen Genialität und Verblasenheit (Auszug hier: Kreativität, Spontaneität und Poesie). Oder Erhellendes vom jungen Peter Handke aus Publikumsbeschimpfung und zum Straßentheater; dazu das Interview Sartre/Cohn-Bendit Die Phantasie an die Macht.
Oder die These vom engagierten Hans Magnus Enzensberger: „Das politische System in der Bundesrepublik läßt sich nicht mehr reparieren. Wir können ihm zustimmen, oder wir müssen es durch ein neues System ersetzen. Tertium non dabitur.“ Und die Antwort des ebenso engagierten Martin Walser 1968: „Sicher ist – und das sollten Mao-lesende Studenten wissen –, daß eine Revolution nicht importiert werden kann. Ebenso sicher ist: Wer bei uns, gelenkig vor lauter Realismus, die Evolution als einzig fromme Gegenwart predigt, der ist schon vor der Vertröstung geschluckt, er wird, wider besseren Willen, dazu dienen, die herrschende ze-de-uh-es-pe-deh-Immobilität mit einem Anschein von Bewegung zu dekorieren; zu diesem Dienst sind vor allem wir, die Intellektuellen, leicht zu verführen: Mit Herakles-Geste vernichten wir dann und wann ein zum Abschuß freigegebenen Tabu.“ (…)

Zusätzliches Forschungsobjekt für Schüler: Was macht z.B. Daniel Cohn-Bendit 40 Jahre später? Phantasie an die Macht? Europaabgeordneter und Fan der Frankfurter Eintracht, was lässt sich sonst noch herausfinden?

Time goes on, we can change or looking for …

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